Stadtrat: Ratsanfrage & Kritik

Die Aachener Piraten haben in der letzten Woche gleich zwei Mitteilungen innerhalb von 24 Stunden veröffentlicht die es in sich haben. So wurde am Dienstag eine Ratsanfrage mit interessanten Punkten zum Tivoli gestellt und am Mittwoch die Unterstützung der Alemannia Weiterlesen …

Öcher : Mitmachen!

Die Stadt Aachen ermöglich zum zweiten Mal den Bürgern eine Beteiligung am Haushalt. Gut gemeint aber nicht gut gemacht – dennoch eine Verbnesserung zur ersten Umfrage im Januer 2011.

Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JmStv)

Der Jugendmedien-Staatsschutzvertrag (JmStv) sorgt derzeit, berechtigt, für viel Unmut bei Bloggern, Websitebetreibern und den Nutzern medialer Inhalte im World Wide Web. Die Novelle sieht vor, dass Inhalte besser gekennzeichnet sind und so Kinder und Jugendliche besser geschützt werden sollen. Wikipedia Weiterlesen …

Skandal im Stadtrat

Transparenz und Offenheit sieht anders aus. In Teilen (wenn überhaupt) ist es nachvollziehbar, dass Informationen und Fakten, die nicht-öffentlichen Sitzungen von Räten und Parlamenten vorliegen, nicht veröffentlicht werden. Das ich als Pirat natürlich die Forderungen nach einem „gläsernen Staat“ – Weiterlesen …

SPD jetzt die Netzpartei

Glaubt man der SPD aus Rheinland-Pfalz, so ist diese jetzt die Netzpartei. Interessant. Schaut man mal auf http://pb.spd-rlp.de/7-wir-sind-die-netzpartei/ so stellt man aber erstaunt fest, dass Kommentare aber zensiert werden, dass sachliche Argumente ignoriert werden und dass Vorschläge für Verbesserungen und Weiterlesen …