Rechtsstaat | Friedrich Jeschke

Europa – die Antwort auf Polen, Ungarn & China

Europa ist die Chance und Antwort auf Polen und Ungarns Blockade, sowie das Freihandelsabkommen in Asien.

Von Friedrich, vor 5 Jahren17. November 2020

Michel und von der Leyen EU Kommission Europäischer Rat 2020

Allgemein Europa

Erster Bericht zur Rechtsstaatlichkeit in der EU

Die EU Kommission hat erstmals einen Bericht zur Rechtsstaatlichkeit in der EU vorgelegt.

Von Friedrich, vor 5 Jahren12. Oktober 2020

Allgemein

#StrajkKobiet: Petition für Frauen & LGBTQ in Polen

Nach den Vorgängen in Ungarn ein weiterer Vorstoß gegen freiheitlich-demokratische Denkweisen mitten in Europa – diesmal in Polen.

Von Friedrich, vor 6 Jahren

Mobilität und Teilhabe für Kölns Schüler:innen

Aufgrund der erneuten Preiserhöhung des Deutschlandtickets Schule auf 43 Euro pro Monat soll geprüft werden, ob ein regionales Schülerticket der KVB eine sozial gerechtere und praxistaugliche Alternative darstellt. Ziel ist...
Köln will bezahlbar bauen

Köln, den 16.12.2025 – Mit dem Prozess „Köln baut bezahlbar – Wohnen für alle“ startet die Stadt Köln einen breit angelegten, neutral moderierten Dialog, um Baukosten deutlich zu senken und...
Grundsteueranpassung verantwortungsvoller Weg

Köln, den 16.12.2025 – Stadtkämmerin Prof. Dr. Diemert gab bekannt, dass die Grundsteuer angepasst werden muss, um Kölns Fallen in das Haushaltssicherungskonzept zu vermeiden. Wir hätten uns gewünscht, die Grundsteuer nicht...
Parkstadt-Süd: Bolzplatz-Kompromiss stößt auf breiten Anklang

Köln, den 18.12.2025 – Aufgrund des Flächenkonflikts haben in den vergangenen Wochen intensive Gespräche zwischen Fortuna
Köln, den betroffenen Tanzvereinen, dem Bürgerbündnis Sporthof-Für-Alle1, sowie der Verwaltung stattgefunden. Ziel der Treffen war es,...
Innovatives Nutzungskonzept für freiwerdendes Gewerbeareal in Bocklemünd

Köln, den 05.02.2026 – Die Volt Fraktion Köln fordert ein zukunftsorientiertes, bedarfsgerechtes und ergebnisoffenes Nutzungskonzept für das freiwerdende Areal. Angesichts des digitalen Strukturwandels, sinkender Gewerbeflächenbedarfe und rückläufiger Gewerbesteuern warnt die...
Transparente Informationen für Ratsbürgerentscheid zu Olympia

Köln, den 05.02.2026 – Der von Volt eingebrachte Änderungsantrag enthält keine Vorfestlegung für oder gegen Olympia. Er stellt sicher, dass Bürger vor der Abstimmung nachvollziehbare Informationen zu realistischen Kosten, deren...
Ausweitung Böllerverbotszone – Sicheres und sauberes Silvester

Köln, den 05.02.2026 – Angesichts der hohen Zahl an Verletzungen und des massiven Feinstaubaufkommens in der Silvesternacht spricht sich die Volt‑Fraktion Köln für eine deutliche Ausweitung der bestehenden Böllerverbotszonen aus....
Gesamtstädtische Drogenhilfestrategie

Köln, den 05.02.2026 – Die Volt‑Fraktion Köln fordert ein entschiedenes, gesamtstädtisches Vorgehen gegen die wachsende offene Drogenszene. Seit Jahren fehlten politischer Wille, ausreichende Mittel und eine klare Strategie. Angesichts eines...
Exit-Strategie für Microsoft 365 – Abhängigkeiten reduzieren!

Köln, den 09.02.2026 – Mit einem Antrag (AN/0246/2026) im kommenden Ausschuss für Wirtschaft und Digitalisierung möchte die Volt Fraktion die Stadtverwaltung beauftragen bis Ende 2026 eine Exit-Strategie für den Einsatz...
Stadt Köln soll Catcalling ahnden

Köln, den 03.03.2026 – Mit einem Antrag (AN/0390/2026) im kommenden Ausschuss für Gleichstellung möchte die Volt Fraktion die Stadtverwaltung beauftragen „Catcalling“ in die Kölner Stadtordnung aufzunehmen. „Catcalling“ umfasst unerwünschte sexualisierte Zurufe, Kommentare,...