Friedrich Jeschke EU Volt Europa

Die EU” liest und hört man ja viel. Selbst die Medien schreiben/sagen meistens “Die EU hat beschlossen…” oder “Die EU diskutiert…“. Das ist einfach immer wieder ungenau und ärgerlich. “Die EU” besteht aus vielen Institutionen. Viele kommen in den Berichterstattungen kaum vor, obwohl sie für uns Bürgerinnen und Bürger die richtig gute und wichtige Arbeit leisten. Meistens sorgen Entscheidungen der Europäische Kommission und des Europäischen Rates (da wo alle Staatschefinnen und -chefs drin sind!) für den Unmut. Insbesondere dieser Europäische Rat ist dabei ein Problem: Es muss vieles einstimmig beschlossen werden.

Wir bei Volt Europa / Volt Deutschland setzen uns genau da für Reformen ein: Die Entscheidungen sollten nach dem Mehrheitsprinzip erfolgen. Dann könnte man gegenüber Staaten, wie beispielsweise Ungarn, Polen und Tschechien, schneller und direkter auftreten, wenn sie gegen EU-Recht verstoßen. Dies haben sie laut Europäischem Gerichtshof (EUGH, ebenfalls “die EU”) mit Urteil vom 02. April 2020. Während der Flüchtlingskrise hielten Sie die EU-Verträge nicht ein.

“Die EU” ist also komplex. Das ist nicht immer einfach und daher empfehle ich diese super Linksammlung für Kinder, Jugendliche und Erwachsene, Lehrpersonal und Eltern von EUROPE DIRECT Aachen. Das Informationsbüro der Stadt Aachen stellt dazu die Links bereit und sammelt weitere: https://www.europedirect-aachen.de/schule/eu-online-verstehen


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