Grenze | Friedrich Jeschke

Initiative Echte Soziale Marktwirtschaft (IESM) / pixelio.de

Kommentar: Festung Europa auch für Iraker?

Bild: Initiative Echte Soziale Marktwirtschaft (IESM) / pixelio.de

Waffen in den Irak – und alles wird gut? Nein, so einfach ist das nicht. Die verfolgten Bevölkerungsgruppen müssen sich irgendwie schützen können, doch Waffen alleine reichen nicht. Dürfen irakische Flüchtlinge unkompliziert nach Europa? Hoffentlich ja! (mehr …)

Von Friedrich, vor 12 Jahren21. August 2014

Illegal nach Griechenland

Nicht nur die Italiener haben ein massives Problem mir illegalen Einwanderern, sondern auch die Griechen. 90% der illegalen Einwanderer in die EU kommen über das Mittelmeer und die griechisch-türkische Grenze. Hauptsächlich handelt es sich um Menschen aus Afghanistan, Afrika und Irak. Seit Jahren haben die Griechen dieses Problem. Im Oktober Weiterlesen

Von Friedrich, vor 15 Jahren11. April 2011

Nachtflugregelung – klare Ziele statt unverbindlicher Absichtserklärungen

Köln, den 02.07.2026 – Die Volt-Fraktion hat dem Antrag der Grünen zur Neuregelung der Nachtflüge am Flughafen Köln/Bonn zugestimmt. Nach sorgfältiger Prüfung aller vorliegenden Anträge spricht sich die Fraktion für...
Volt-Fraktion lehnt SPD-Antrag zum Satellitenplatz-Modell ab

Köln, den 02.07.2026 – Die Volt-Fraktion wird den heute vorgelegten Antrag der SPD zur Weiterentwicklung des Satellitenplatz-Modells rund um den 1. FC Köln und den äußeren Grüngürtel ablehnen. Die Fraktion...
Handlungsfähigkeit der Stadtwerke sichern: Massive Investitionen in den ÖPNV nötig

Köln, den 02.07.2026 – Die Volt-Fraktion hat dem Ergebnis-Sicherungskonzept für den Stadtwerke-Konzern zugestimmt. Aus Sicht der Fraktion ist der Beschluss zwingend notwendig, um die mittelfristige Handlungsfähigkeit des Konzerns zu sichern,...
Niederlage vor Gericht: Volt kritisiert Vorgehen bei Mindestpreisen für Mietwagen

Köln, den 28.07.2026 – Die Volt-Fraktion kritisiert erneut das Vorgehen der Verwaltung bei der Einführung eines Mindestbeförderungsentgelts für Mietwagenunternehmen. Obwohl der Ausschuss für Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen im Februar 2025...
Volt will Stellen aus Pakt für Öffentlichen Gesundheitsdienst (ÖGD) sichern

Köln, den 30.07.2026 – Auf Initiative von Volt wurde gemeinsam mit der CDU ein Antrag (AN/1237/2026) in den Hauptausschuss eingebracht, um die vom Auslaufen bedrohten Pakt-ÖGD-Stellen im Kölner Gesundheitsamt zu...
Volt fordert digitale Parkraumkontrolle für Köln

Köln, den 04.08.2026 – Mit einem Antrag (AN/1223/2026) fordert Volt die Verwaltung auf, die neue StVG-Novelle vom 8. Mai 2026 zu nutzen und eine digital unterstützte Parkraumkontrolle, z.B. durch Scan-Fahrzeuge,...
Hitzeschutz in städtischen Gebäuden

Köln, den 05.08.2026 – Mit einer Anfrage (AN/1240/2026) im Hauptausschuss möchte Volt erfahren, welche konkreten baulichen, technischen und organisatorischen Maßnahmen die Stadt Köln zusätzlich ergreift, um insbesondere vulnerable Bevölkerungsgruppen wirksam...
Unseriöse Spekulationen um Abschiebeliste

Köln, den 10.08.2026 – Die Volt-Fraktion kritisiert die Spekulationen und eine unseriöse Vermischung unterschiedlicher Sachverhalte in der Debatte um das Vorgehen des Ausländeramts mit einer Abschiebeliste. Zum aktuellen Zeitpunkt ist...
Differenzierte Aufarbeitung statt Hetze

Köln, den 03.09.2026 – Im Zusammenhang mit den Ermittlungen rund um die sogenannte Coesfelder Liste hat sich die Volt-Fraktion für eine sachliche und differenzierte Debatte ausgesprochen. Die Fraktion verwies auf eingeräumte...
Jugend und Familien vor Kürzungen schützen!

Köln, den 03.09.2026 – Stadtdirektorin Prof. Dr. Dörte Diemert und Oberbürgermeister Torsten Burmester haben gestern den Haushaltsentwurf für 2027 und 2028 vorgestellt. Die Volt-Fraktion erkennt grundsätzlich die Notwendigkeit von Einsparungen an:...