Wir alle sind nun für Europa gefordert

Europa braucht uns jetzt

Emmanuel Macron war in der Europastadt Aachen und nahm den Internationalen Karlspreis 2018 entgegen. In einer erneut leidenschaftlichen Rede für ein demokratisches Europa sorgte er nicht nur in Aachen für Schlagzeilen. Neben seinen vier Imperativen, wie Macron sie nannte, war seine Verärgerung über Donald Trump deutlich zu vernehmen. Die Tatsache, dass weder er noch zuvor Aachens Oberbürgermeister Marcel Phillip oder Bundeskanzlerin Angela Merkel, Trumps Namen aussprachen, griff der Kommentar der Aachener Nachrichten passend mit Lord Voldemort aus den Büchern um Harry Potter auf, in denen der Name vom schrecklichen Zauberer auch niemand in den Mund nehmen wollte.

Neben den innereuropäischen Baustellen ist das ins wanken geratene Bündnis zu Amerika ein weiterer Grund, warum Europa mehr denn je zusammenhalten muss – selbst wenn wir inhaltlich noch in vielen Punkten nicht einig sein mögen. Es steht mehr auf dem Spiel als ein gemeinsamer Finanzminister und die Migrationsfrage.

Ich möchte Euch alle – egal wie ihr zur Politik steht – herzlich einladen und bitten, den vier Punkten (Imperativen wie er sie nennt), die Macron in Aachen erneut aufgriff, Aufmerksamkeit zu geben. In Anlehnung an seine furiosen Rede an der Sorbonne in Paris und auch in Athen formulierte Macron nun in Aachen erneut „vier Imperative, vier Gebote, vier Forderungen an Europa“, die ich gerne zitiere:

  1. Wir dürfen nicht schwach sein. Entscheiden wir. „Wir stehen vor einer großen Bedrohung. Wollen wir uns der Tyrannei der Ereignisse unterwerfen? Dann werden wir unsere Souveränität verlieren. Oder wollen wir für uns selbst einstehen?“ Macron wird konkret: Europa müsse dafür sorgen, dass auch Großkonzerne angemessene Steuern in Europa zahlten. Dann greift er den US-Präsidenten scharf an, ohne ihn beim Namen zu nennen: „Wir dürfen uns beim Handel nicht erpressen lassen. Wir dürfen nicht nachgeben, dürfen nicht naiv sein: Wir werden bedroht.“ In Gefahr sei auch der Weltfrieden, sagt Macron offenkundig mit Blick auf den Iran-Konflikt. „Wir dürfen uns nicht der Politik des Schlimmsten unterwerfen. Wir haben auch die Aufgabe, für Frieden im Nahen Osten zu sorgen.“
  2. Wir dürfen uns nicht spalten lassen. Vereinigen wir uns. „Die Versuchung ist groß, angesichts dieser Bedrohung den Verlockungen des Nationalismus zu erliegen. Aber eine Spaltung Europas wäre tödlich. Einheit ist die einzige Lösung!“ Europa könne nicht auf Hegemonie, sondern nur auf Solidarität gründen, sagt er auch im Hinblick auf Deutschland.
  3. Wir dürfen keine Angst haben. Wagen wir (etwas) zu machen. Es dürfe „keinen Verrat an unseren Grundwerten geben“, führt Macron weiter aus. „Den Feinden des Rechtsstaats dürfen wir keine Handbreit nachgeben! Ich glaube an die Kraft der Wahrheit, an Kultur, an die Liebe zum Guten und Schönen. Das ist eine geistige Kraft, die uns in die Zukunft führt.“ Macron wiederholt seine Forderung nach tiefgreifenden Reformen und kritisiert ganz nebenbei den deutschen „Fetischismus“ für Budget- und Handelsüberschüsse.
  4. Wir dürfen nicht warten. Handeln wir jetzt. „Wir haben lange gewartet und viele Gelegenheiten verpasst. Jetzt brauchen wir eine Vision für die kommenden 30 Jahre. Die Nationalisten äußern sich klar; wer Europa will, der muss ebenso klar werden! Europa ist keine Symphonie von gestern: Wir müssen eine neue Partitur schreiben – eine unendliche!“

Es gibt immer mehr pro-europäische Initiativen wie Pulse of Europe und neue Parteien, wie DiEM25 und VOLT Europe, gründen sich anlässlich der Europawahl im kommenden Jahr. Wir friedlichen und demokratischen Europäerinnen und Europäer sollten uns von der nationalen Parteilichkeit – und wenn es nur für eine kurze Zeit ist – verabschieden. Auch wir müssen eine Allianz bilden. Die Rechten und Spaltpilze arbeiten zusammen gegen Freiheit, Demokratie und Vielfältigkeit. Die Chance ihnen entgegen zu treten sind gemeinsame Positionen und Kandidaten, die für Mut und Ehrlichkeit stehen – die in der Lage sind  die Ängsten der Menschen in Europa ernstzunehmen. Europäisch wählen bedeutet auch nationale Interessen neu zu hinterfragen.

Der Amerikaner Steve Branon trifft sich mit Ultrarechten in Europa, die wiederum eine gemeinsame Front bilden. AfD, Gert Wilders und seine PVD, der FPÖ in Österreich und LePenn, dazu die Lega Nord, die in Italien womöglich Teil der Regierung wird.

Wir müssen alle Europa gerade zusammenhalten. So pathetisch das klingt, so notwendig ist es. Demokratie zu erhalten und zu bewahren ist anstrengender als den einfachen schwarz-weiß-Mustern der Populisten zu folgen.

All das gilt für Bürgerinnen und Bürger und für die Politikerinnen und Politiker. Ich mag den Satz von John F. Kennedy dazu: „Fragt nicht, was Euer Land für Euch tun kann, fragt, was Ihr für Euer Land tun könnt.“ (am 20. Januar 1961 in seiner Vereidigungsrede)“

Wie das am besten geht:

  • Zunächst ist die Diskussion und Debatte überhaupt wichtig. Europa ist vielfältig. Es ist nachwievor eine für viele Menschen weltweit eine unglaubliche Konstellation, dass nationale Staaten und viele verschiedene Bevölkerungen friedliche gemeinsame Ziele haben. Man beneidet uns dafür. Man muss daher immer miteinander sprechen und sich verstehen – und nicht übereinander sprechen und Entscheidungen treffen.
  • Den aktuellen Politikern muss von unten – von möglichst vielen – Druck gemacht werden. Mails schreiben, bei Veranstaltungen ansprechen und respektvoll aber fundierte Fragen stellen. Ja, einige von Ihnen brauchen diese Arschtritte (leider)
  • Die Politiker und Parteien müssen gemeinsame Kandidaten und Positionen finden. Nur so lässt sich nachweislich und erfolgreich eine Mehrheit erzielen. Das parteipolitische Klein-Klein muss einem konstruktiven und gemeinsamen Ziel weichen – und dafür durchaus auch neue Köpfe zulassen.
  • Die pro-europäischen Initiativen und Gruppierungen müssen enger und geschlossener Zusammenarbeiten und sich vernetzen. Gemeinsame Aktionen und Kampagnen sind dazu eine erste Idee. Auch bei den Initiativen wie Pulse of Europe müssen Blockaden abgebaut werden und mehr gemeinsame Aktionen mit pro-europäischen und demokratischen Mitstreitern möglich sein. Kräfte Bündeln ist ein Teil des Schlüssels!

Emmanuel Macron brachte es im Krönungssaal der Stadt Aachen auf den Punkt:

Europa, dieser Schatz, dieses so erfolgreiche Friedensprojekt, ist unbezahlbar!

Liebe Freunde, mes Amis:
Engagiert Euch – und für unsere friedliche Zukunft!

Wer sich angesprochen fühlt und meine Gedanken teilt, ist herzlich eingeladen diesen Beitrag zu teilen – egal auf welcher Art und Weise.


weitere Artikel :

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.