Warum ich gegen eine weitere #GroKo bin

Gestern Abend war ich zum ersten Mal bei einem Abend des lokalen Ortsverbandes SPD Köln-Lindenthal. Nun lese ich heute diese Zeilen (https://www.facebook.com/deinespd/posts/1645874248838049) von Deine SPD – und kann diese zu 100% unterschreiben.

Bei der gestrigen Versammlung gab es – das ist beim Ortsverein üblich – eine aktuelle Stunde mit einer Debatte über die #Koalitionsverhandlungen und eben die #GroKo vs #NoGroKo. Ich werde auf die Gewichtung der Debattierenden nicht eingehen, wohl aber kann ich sagen, dass kontrovers die Pro- und Kontras abgewogen wurden.

Was ich aber aus allen Gesprächen – und nicht nur gestern Abend – mit SPDlern und Nicht-SPDlern mitnehme, ist eben die Frage der Glaubwürdigkeit. Dabei spielt nicht nur die Aussage von Martin Schulz nach der Bundestagswahl eine Rolle (” Es werde keine Neuauflage der Zusammenarbeit geben”), sondern auch dass es eben neuer Verantwortlicher mit neuer Kommunikatiuon geben muss.

Eine Glaubwürdigkeit kann meiner Meinung nach auch nur dann wieder hergestellt werden, wenn man Nein zu einer großen Koalition sagt. Denn wer mit einer CDU / CSU (Christlich-Soziale Union) ins Bett steigt, muss wissen, dass die “christlichen Parteien” [sic!] ebenfalls ein Glaubwürdigkeitsproblem haben. Stichworte ?! > Digitalisierung = Neuland und Verkehr = Autolobby.

Die SPD wird – egal ob es nun eine große Koalition gibt oder nicht – wohl noch etwas an Boden verlieren. Doch setzt man eine #GroKo fort, wird das Vertrauen in die Politik meiner Meinung nach noch nachhaltiger beschädigt.

“Nein” zu sagen ist daher keine Schande und angebracht – und dann mit neuen Leuten wieder Fahrt aufnehmen.

Christian Lindner hat es vorgemacht – wenngleich der Zeitpunkt auch zu spät war.

Schulz, Nahles, Gabriel & Co. stehen historisch für die Forderung nach Ceta (umstritten) und die weiterhin prekären Hartz4-Verhältnisse. Die SPD hat unbestritten viele soziale Punkte durchbringen können – sie hat aber an einigen, wenn auch wenigen, Entscheidungen ihre Glaubwürdigkeit verloren.

Sich auf Sondierungen einzulasen war okay. Die Situation nach dem Scheitern von Jamaika eine andere als direkt nach der Wahl – aber mit nahezu gleichem Personal eine Kertwende ?! Ne, das ist nicht glaubwürdig.

Wieso also Steigbügelhalter für Angela Merkel bleiben? Die Kanzlerin und ihr ehemaliger Finanzminister Schäuble, haben einen großen Anteil an der europäischen Krise. Wie soll man diese Krise glaubwürdig(!) mit einem Teil der Verursacher und Reform-Bremser bitte beenden?

Dazu die abschließende Frage: Was macht die SPD und Schulz eigentlich, wenn die Basis mit Ach und Krach für eine GroKo stimmt? Sagen wir 52%?

Oder gar dagegen?

Ich habe meine Entscheidung jedenfalls getroffen.
Sehr rational.
Europa hat ohne Merkel mehr Chancen.

NoGroko

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  5 comments for “Warum ich gegen eine weitere #GroKo bin

  1. Franz Wirtz
    4. Februar 2018 at 20:46

    Auf der Suche nach Moral? …

    Martin ist nicht der neue Willy
    Ich wollte eigentlich schon auf den Beitrag hinsichtlich Deines SPD-Eintritts antworten, aber es erschien mir angesichts der einzigartigen „Erfolgsstory“ von Martin Schulz eher überflüssig und letztlich auch unangebracht. Statt einer vielschichtigen Betrachtung lässt es sich schließlich auf einen einzigen Satz reduzieren: Martin Schulz war und ist eine völlige Fehlbesetzung.

    Glaubwürdigkeit kontra Besitzstandswahrung
    Ich möchte nicht besserwisserisch erscheinen, aber Deine Sicht der Dinge erscheint ansatzweise naiv, weil Du meines Erachtens zu stark auf lediglich vorgeschobene ‘edle Motive’ beteiligter Akteure baust. „Glaubwürdigkeit“ ist beispielsweise eines der Argumente, welche zu guter Letzt garantiert einer angestrebten „Besitzstandswahrung“ zum Opfer fallen.

    Die SPD im freien Fall
    Mir scheint, die SPD nach der Du suchst, war die von Willy Brandt, aber die existiert schon lange nicht mehr. Ältere Semester wissen noch, dass selbst eine derartige Lichtgestalt in den eigenen Reihen in die Kritik geriet und von CDU-Anhängern, man mochte es weder damals noch heute glauben, wegen seiner erfolgreichen Ostpolitik auf öffentlichen Demonstrationen symbolisch „aufgeknüpft“ wurde.

    „Morgen, Kinder, wirds was geben!“
    Was es morgen oder übermorgen geben wird, daran werden die SPD-Mitglieder auf jeden Fall zu knabbern haben. Vermutlich werden sie mehrheitlich zustimmen, – adäquat wird sich der bundesweite Abwärtstrend fortsetzen. Vermeintlicher Trost, würden sie ablehnen, tritt zunächst einmal derselbe Effekt auf.

    PS:
    SPD rutscht auf 18 Prozent ab
    https://www.tagesschau.de/inland/deutschlandtrend-1109.html

    Es sind keine guten Nachrichten für die SPD: In der aktuellen Sonntagsfrage von Infratest dimap für den ARD-DeutschlandTrend landet die Partei mit 18 Prozent auf Rekordtief. Das sind drei Punkte weniger als im letzten Deutschlandtrend für die tagesthemen Anfang Januar. Die Union kommt unverändert auf 33 Prozent. AfD und FDP verbessern sich jeweils um einen Punkt und landen bei 14 bzw. 10 Prozent. Die Linke steigt um zwei Punkte auf 11 Prozent; die Grünen sind stabil bei 11 Prozent. – Stand: 01.02.2018 22:27 Uhr – Von Ellen Ehni, WDR

    PPS:
    Willy Brandt – Der andere Deutsche
    http://www.zeit.de/zeit-geschichte/2013/04/willy-brandt-chronik

    Als Bürgermeister West-Berlins, als Außenminister und als Kanzler veränderte Willy Brandt die Bundesrepublik wie kein zweiter Politiker. Zeitlebens aber blieb er auch ein Fremder im eigenen Land. – Von Gunter Hofmann

    Er war der Kanzler, der nicht sein durfte. Ein Minderheitsdeutscher, der die Hitler-Jahre im skandinavischen Exil verbrachte und ausgebürgert wurde. Einer, der auf den ersten Blick in kein Raster für populäre Politiker in Deutschland zu passen schien. Im Amt des Regierungschefs, für das er dreimal Anlauf nahm, hielt es ihn nur kurz – viereinhalb Jahre lang, von 1969 bis 1974. Verehrt wurde er, aber noch stärker angefeindet. Erst nach seinem Tod 1992 polarisierte Willy Brandt nicht mehr.

    Verwundert, als inspiziere er einen Fremden, blickte er immer wieder auf sein Leben zurück. Selbst im hohen Alter noch, beim Verfassen seiner Erinnerungen, rätselte er: “War ich das?” Ihn beschäftigte, weshalb er einmal als Linker, dann wieder als Rechter, schließlich wieder als Linker gegolten habe. Dem Berliner Regierenden Bürgermeister Brandt, dem die antikommunistische Rhetorik locker über die Lippen ging, folgte der Entspannungspolitiker, der mit den Feinden der frühen Republikjahre gegen heftigste Widerstände (“Brandt an die Wand”) die Ostverträge aushandelte. Der Mann, der die Achtundsechziger zum langen Marsch durch die Institutionen eingeladen hatte (und vor allem in seine SPD!), unterzeichnete 1972 den Extremistenbeschluss, der von der jungen Generation als Misstrauenserklärung empfunden wurde. Mehrfach musste Brandt sich neu erfinden in seinem Leben, sich von sich selber verabschieden und neu beginnen. (…)

    Kommentar von »tagesschau«
    Damals wurde mehr Demokratie gewagt, heute immer mehr Markt. – Da liegt der Unterschied!

  2. Franz Wirtz
    7. Februar 2018 at 11:45

    „Bis zu einem Koalitionsvertrag ist es noch lang, denn …“

    Und jetzt? Es geht weiter gradlinig bergab. Welche Konsequenzen werden enttäuschte SPD-Mitglieder ziehen, wenn die letzte Hürde auch noch fällt?

    „Lieber Martin, wer, glaubst du, kann dir noch folgen – und damit dem, für was die SPD eigentlich steht?“ (…)

    „Was diesem Vorstand aber gut stehen würde, das wäre: Ehrlichkeit. Sagen, was man tut und tun, was man sagt.“ (…)

    Berechtigte Forderungen nach Glaubwürdigkeit und Ehrlichkeit fallen einem zu guter Letzt immer auch vor die eigenen Füße.

    PS:
    (M)ein früherer Kommentar wurde bisher nicht eingestellt. War der zu kritisch, nur uninteressant oder ist er lediglich versehentlich unter den Tisch gefallen?
    .

  3. 7. Februar 2018 at 11:57

    Keine Zensur hier. Kam noch nicht dazu – auch nicht die zu antworten.

  4. 7. Februar 2018 at 13:05

    Hallo Franz,

    ich bin gespannt was nun im Koalitionsvertrag steht. Ich denke, dass er inhaltlich wohl ein super Kompromis ist. Aber die umsetzenden Personen – die spätere Regierung – hat die jetzten Jahre bereits Vertrauen eingebüßt. Wie soll man denen eine 180 Grad Wende abkaufen?

    Ich empfinde es aktuell als eine Mischung. Zum einen Mitglieder enttäuscht, weil es es nicht mehr glaubwürdige Politiker sind (auch innerparteilich!) – andererseits scheinen die Verhandlungen eine sozialdemokratische Handschrift zu tragen.

    Keine einfache Entscheidung.

  5. Franz Wirtz
    7. Februar 2018 at 15:45

    „Hallo Franz, ich bin gespannt was nun im Koalitionsvertrag steht. Ich denke, dass er inhaltlich wohl ein super Kompromis ist. Aber die umsetzenden Personen – die spätere Regierung – hat die jetzten Jahre bereits Vertrauen eingebüßt. Wie soll man denen eine 180 Grad Wende abkaufen? Ich empfinde es aktuell als eine Mischung. Zum einen Mitglieder enttäuscht, weil es es nicht mehr glaubwürdige Politiker sind (auch innerparteilich!) – andererseits scheinen die Verhandlungen eine sozialdemokratische Handschrift zu tragen. Keine einfache Entscheidung.“

    „Ich empfinde es aktuell als eine Mischung.“ (…)

    Paranuss-Effekt …

    Hallo Friedrich, unglaubwürdige Politiker einerseits und halbwegs diskutable Ergebnisse andererseits mischen sich nicht. Ist ein erforderliches Grundvertrauen erst ‘mal zerstört, treten aktuelle (Zwischen)Ergebnisse grundsätzlich in den Hintergrund.

    Glaubwürdigkeit und Vertrauen gelten als Basisgrößen für Reputation. Martin Schulz gerät, meines Erachtens völlig zu recht, nicht erst heute in die Schusslinie genervter Wähler. Andere Parteivorsitzende vor ihm hatten auch schon schlechte Ergebnisse zu verantworten, wenn auch noch nie derart schlechte. Schlimmer ist allerdings zu werten, dass er sich und die Partei jetzt der Lächerlichkeit preisgibt. Die Reaktionen im Netz sind entsprechend.

    PS:
    Koalieren als Beruf

    http://www.faz.net/aktuell/feuilleton/medien/nach-groko-krampf-politiker-verlieren-vertrauen-der-bevoelkerung-15435807.html

    Missachtung und Misstrauen: Unter den Bürgern genießen Politiker kein hohes Ansehen mehr. Selbst Versicherungsvertreter und Banker schneiden mittlerweile besser ab. Warum ist das so?

    Kommentare:
    Martin Schulz allein bietet zig Gründe, ihn als Politiker abstoßend zu finden
    Christoph Neuschäffer – 07.02.2018 – 11:54

    „Sein Gekungel mit Juncker in Brüssel scheint Nachteile für das eigene Land und den europäischen Steuerzahler zu bringen. Juncker hat Luxemburg zur Steueroase Europas aufgebaut und prellt seine »europäischen Freunde« damit jährlich um Milliarden Steuereinnahmen. Schulz wollte nach der grotesken Wahlniederlage der SPD, die das schlechteste Ergebnis der Partei seit Bestehen der Bundesrepublik einfuhr und die binnen 19 Jahren die Hälfte ihrer Wählerschaft verlor (1998: 40,9 Prozent; 2017: 20,5 Prozent) auf jeden Fall in die Opposition. Eine GroKo sollte es nicht geben, denn die war ja mit Verlusten von insgesamt 14 Prozent klar abgewählt worden. Und einen Tag nach der Wahl sagte Schulz: »Ich werde niemals Minister unter Merkel«. In diesen Minuten sickert durch, dass Martin Schulz – vermutlich auch als kleine Rache an Sigmar G. – Außenminister werden möchte: In einer GroKo unter Kanzlerin Merkel! Und da fragen Sie, warum die Menschen den Politikern nicht mehr vertrauen? Echt jetzt?“

    PPS:
    Paranuss-Effekt …
    https://de.m.wikipedia.org/wiki/Paranuss-Effekt

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