Gesetz | Friedrich Jeschke

#StrajkKobiet: Petition für Frauen & LGBTQ in Polen

Nach den Vorgängen in Ungarn ein weiterer Vorstoß gegen freiheitlich-demokratische Denkweisen mitten in Europa – diesmal in Polen.

Von Friedrich, vor 7 Jahren

Volt Fraktion Stadtrat Köln

Volt fordert flexible Eingreiftruppe für die Verwaltung nach Vorbild Kiel
Köln, den 24.09.2026 – Die Volt-Fraktion bringt zur Ratssitzung am 8. Oktober 2026 einen Antrag (AN/1544/2026) zur Einführung einer städtischen „FLEX:Unit” ein. Nach dem Vorbild der Landeshauptstadt Kiel soll ein…
Gewaltschutz sichern: aktuelle Stunde im Gleichstellungsausschuss
Köln, den 05.10.2026 – In einer aktuellen Stunde (AN/1598/2026) „Gewaltschutz im Haushalt 2027/28: Welche Folgen haben die geplanten Kürzungen für die Umsetzung der Istanbul-Konvention in Köln?” beschäftigt sich der Gleichstellungsausschuss…
Mehr Transparenz beim Haushaltsentwurf
Köln, den 07.10.2026 – Mit einer Anfrage (AN/1595/2026) zum Finanzausschuss hat die Volt Fraktion folgende Fragen an die Verwaltung gestellt: Wie verlässlich sind die Planzahlen? Was ist in früheren Jahren…
Verantwortung für kommunale Unterfinanzierung
Köln, den 08.10.2026 – Die Volt-Fraktion im Kölner Rat unterstützt in teilen den Antrag zur strukturellen Unterfinanzierung der Stadt, der das jährliche Defizit von rund 800 Millionen Euro klar benennt.…
Abendmärkte in Köln ermöglichen
Köln, den 08.10.2026 – Die Volt-Fraktion im Kölner Rat setzt sich für einen eigenen, rechtssicheren Rahmen für Feierabendmärkte wie den am Rudolfplatz ein. Mit einem entsprechenden Antrag soll die Verwaltung…
Baukostensenkung: Volt fordert verbindliche Quoten bei Mietpreisen
Köln, den 08.10.2026 – Die Volt-Fraktion begrüßt grundsätzlich den Prozess „Köln baut bezahlbar – Wohnen für alle” und die darin vereinbarten Maßnahmen zur Senkung der Baukosten. Doch niedrigere Baukosten allein…
Auswahl der Beigeordneten verlief intransparent
Unabhängig vom Ergebnis kritisiert die Volt-Fraktion den Prozess zur Findung der heutigen Vorschläge. Jennifer Glashagen, Fraktionsvorsitzende Volt: “Es gab für uns als demokratisch gewählte Fraktion nicht die gewünschte Transparenz und…
Volt appelliert an CDU-Mitglieder mit demokratischem Rückgrat
Köln, den 13.10.2026 – Die Volt-Fraktion und Volt Köln reagieren auf die Berichterstattung des Kölner Stadtanzeigers vom 12. und 13.10., in der die Parteichefin der CDU Köln Serap Güler eine…
Falsch gespart ist morgen teuer – unser Plan für den Haushalt 2027/28
Köln, den 15.10.2026 – Die Volt-Fraktion hat einen Änderungsantrag (AN/1628/2026) zum Haushaltsentwurf 2027/2028 eingebracht. Der Antrag ist vollständig gegenfinanziert, 2027 haushaltsneutral und entlastet den städtischen Haushalt 2028 um rund 4,2…
Jungen Menschen zuhören, statt Demonstrationen zu kriminalisieren
Köln, den 02.11.2026 – Am Samstag fand in Köln unter dem Titel “Gen Z regelt” eine Demonstration am Konrad-Adenauer-Ufer statt. Helena Woll, Ratsmitglied Volt-Fraktion: Unser Fokus liegt auf den berechtigten…