#SoNicht #TTIP

stop-ttip-generic-fbImmer mehr Menschen sind weltweit auf der Flucht. Sie werden dafür teils heftig angefeindet und kritisiert. Die Stimmen sind laut und hartnäckig. Doch wo ist diese Hartnäckigkeit, diese Vehemenz zum Beispiel bei TTIP? TTIP ist gefährlicher als jeder Flüchtling.

Das Thema Flüchtlinge ist zum Beispiel für viele Menschen – vermeintlich – einfacher. Da kommen Leute. Diese Leute haben nix. Nun bekommen sie etwas von uns. Aber bitte eine Gegenleistung gefälligst! Auch wenn es nicht so einfach ist, die Dinge komplexer sind, so steckt dahinter die Angst am Ende die eigene Existenz zu verlieren. Nun, ich habe sie nicht bei Flüchtlingen. Ich habe sie vor den Machern von TTIP.

Das Handelsabkommen zwischen den USA und Europa wird auf eine Art und Weise hinter unserem Rücken ausgetüftelt, austaktiert – ja ausgeheckt. Nicht mal die von uns gewählten Volksvertreter erhalten tatsächlich einen Einblick. Da wird unter Lobbyeinfluss im kleinen Kämmerchen eine weltweit entscheidende Vereinbarung ohne jede Transparenz forciert. Die USA bestimmen, wer in Europa Einsicht in Dokumente nehmen darf. Sieht so ein Abkommen auf Augenhöhe aus? Klingt das seriös?

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Es spielt dabei keine Rolle welcher Partei man angehört oder welcher politischen Bewegung man denn so die Daumen drückt: Keiner erhält Einsicht. Selbst der Bundestagspräsident Norbert Lammert blitzte unlängst ab. (http://www.sueddeutsche.de/politik/umstrittens-freihandelsabkommen-ttip-keiner-will-es-gewesen-sein-1.2584104 )

Die Folge sind Länder die nichts mehr entscheiden dürfen. Wir erleben es jetzt bereits mit Griechenland. Einige der für weitere Hilfskredite geforderten Reformen sind nicht zwingen Reformen, sondern Wege und Möglichkeiten ein „Wieder-Entwicklungsland“ unter Kontrolle zu haben. Spanien und Portugal werden die nächsten sein – wahrscheinlich auch Italien.

Dies ist, was der Süden Europas gerade als „Dr. Schäubles Plan“ bezeichnet. Dies ist der Grund für die stärker werdenden links- wie rechtsextremistischen Bewegungen. Der Strohhalm ist der Protest. Aus nichts anderem ziehen die Bürger Kraft.

Die Folge solcher Abkommen sind Staaten und Konzerne mit noch mehr Einfluss und Macht. Die Geschichte zeigt, dass solchen Institutionen Umwelt, Soziales Gleichgewicht und Kultur nur sehr begrenzt am Herzen liegen.

Es spielt keine Rolle wie Du verdienst, was Du (wenn überhaupt) für einen Job hast und welche politische Richtung dir gefällt: Du wirst richtig verarscht. TTIP ist nicht wie ein einfaches Gesetzt, das man im Parlament diskutiert. Ist TTIP einmal da, kann es nicht wieder rückgängig gemacht werden.

Wieso beschwert sich nur eine gefühlte Handvoll Leute über diese Art und Weise? Unbestritten enthält TTIP auch manchen Vorteil, doch wenn man nicht mal alle Fakten diskutieren kann – weil man sie eben nicht wissen darf – dann ist das ein Problem das jeden von uns angeht.

Vielleicht wird dieser Text ja geteilt und verschickt. Versucht mal Euch selber ein Bild zu machen. Ich habe es versucht. Dokumente, so sie es denn gibt, sind erst ab 2014 bei der EU-Kommission einsehbar. Aber das sind nicht alle. Das sind nicht die entscheidenden. Es sind kaum verständliche, in bestem Beamten-Jursiten-Englisch. Da wird kaum ein Abgeordneter durchblicken.

#Sonicht

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