Die SPD bremst mit

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Quelle: https://multimedia.europarl.europa.eu/de

Heute hielt Emmanuel Macron im European Parliament eine Rede→, zu der Jens Geier (SPD) sagt: “Macron muss sich entscheiden, was er wirklich will. Europa in Reden hochzuhalten, dann aber weiter die nationale Option zu ziehen, geht nicht.

Vielleicht sollte sich Genosse Geier erinnern, was die SPD gerade mit trägt: eine große Koalition, die im Koalitionsvertrag von viel Europa schreibt, aber bisher nichts unternimmt. Selbst bei der Klausur auf Schloss Meseberg in Brandenburg, zu der Kommisionspräsident Jean-Claude Juncker anreiste, nutzte man die Gelegenheit den Diskurs aufzugreifen nicht.

Macron reicht seit seiner Wahl insbesondere Deutschland die Hand, seine ersten Visionen und Ansätze zu diskutieren. Parteiübergreifend kommt Kritik – aber nicht mehr. Keine Vorschläge, was und wie man nun etwas ändert und gar vebessert. Dem, der immerhin Vorschläge auf den Tisch legt, haut man sie um die Ohren, statt sie gemeinsam zu gestalten.

Das ist eine armseelige Vorstellung deutscher Politiker. Neben der Union→ tritt also auch die SPD mit auf die Bremse. So viel zum gemeinsamen Nenner, den der Koalitionsvertrag ja darstellt. Selbst da versagt unsere Bundesregierung und die doch so wichtigen Europaabgeordneten, die deutlich näher am Ball sind, finden mehr Punkt des Dagegens.

Das Motto muss lauten, die gemeinsamen Linien und Kompromisse zu finden. Wer hingegen “Nein” sagt, aber nichts Alternatives auf den Tisch legt, disqualifiziert sich.

Niemand will ein “Weiter so!” – doch wer will gestalten?

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