Volt sagt JA zur Zukunfts Europas

Bereits am 26. September 2017 sprach Frankreichs Präsident Emmanuel Macron an der Pariser Universität Sorbonne über seine Initiative für Europa. (Seine Rede hier). Seit diesen zweieinhalb Jahren haben die europäischen Mitgliedsstaaten ihm nicht geantwortet. Auch nicht die deutsche Bundesregierung, die Europa im ersten Absatz des Koalitionsvertrages verankert hat.

Der französische Präsident ist für seine nationale Politik zu Recht in der Kritik. Seine Art und Weise haben vor allem die tiefen Risse in der französischen Gesellschaft vertieft. Er hat eine klare neoliberale Haltung. Dies ist einer der Gründe, warum es Volt Frankreich gibt und wir eben nicht bei seiner Partei La République en Marche.

Im Rahmen der Münchener Sicherheitskonferenz hat der französische Präsident nun weitere Vorschläge unterbreitet. Er setzt auf ein Europa der Verteidigung und mehr Struktur. Er setzt zum Beispiel auf Atomwaffen unter europäischem Schirm mit Frankreich und Deutschland an der Spitze. Europa müsse stärker selbst für seine Sicherheit aktiv werden.

Ich sehe Macrons Vorschläge durchaus kritisch. Ich bin in einigen Punkten sicher nicht seiner Meinung. Und doch ist er alleine mit seinen Vorschlägen. Keine Antworten. Keine Gegenvorschläge. Nein, seine Vorschläge sind nicht die Antwort auf unsere Fragen und Probleme – allerdings ist er bisher der einzige der überhaupt die Diskussion anschiebt und Vorschläge macht. Er ist zu Recht ungeduldig.

Die Antworten sind verhalten. Deutschland, als Führungsmacht in Europa, wird seiner Verantwortung nicht gerecht. Frau Merkel und Herr Maaß sind sich nicht einig und wohl schlicht nicht kreativ genug.

Macron braucht Kontra. Macron braucht Unterstützung. Das nennt sich Debatte. Es geht um die Zukunft Europas. Und keiner hat den Mut sich der Diskussion zu stellen.

Der Tag als Macron für diesen Mut mit viel Vorschusslorbeeren den Aachener Karlspreis erhielt war der 18. Mai 2018. Ich war an dem Tag in meiner Heimatstadt Aachen. Es war der Tag als aus Deutschland die ersten Mitglieder von Volt Europa auf sich aufmerksam machten. Kurz darauf trat ich der paneuropäischen Partei bei.

Volt ist paneuropäisch. Ein gemeinsames Programm für gemeinsame Ziele. Man könnte jetzt sagen dass Volt die Antwort auf Macrons Initiative ist. Das ist allerdings zu flach und zu billig. Wir möchten es allerdings gerne sein. Daran arbeiten wir unermüdlich und laden euch ein mitzumachen!

Wenn die aktuelle Politik Emmanuel Macron nicht antworten kann oder will, dann wird es Zeit es selbst zu tun. Unter www.volteuropa.org / www.voltdeutschland.org findest Du unser Programm. Das ist unsere Antwort. Wir sagen JA zur Debatte über die Zukunft Europas!

Dies Debatte muss übrigens auf allen Ebenen erfolgen. Also gerade in der kommunalen und regionalen Politik. Dort wo Europa tatsächlich gelebt und umgesetzt wird. In Hamburg, München und Bamberg könnt ihr uns da zum Beispiel wählen. Wir wollen antworten. Wir können antworten. Wir laden alle ein mit zu antworten!