Schmähgedicht | Friedrich Jeschke

Kommentar: Bundesregierung lässt Strafverfahren gegen Böhmermann zu

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Von Friedrich, vor 10 Jahren

Volt kritisiert Beschluss zu Sportplätzen in Parkstadt-Süd

Köln, den 01.07.2026 – Im Ausschuss für Stadtentwicklung am 30.06.2026 wurde ein Beschluss zur Weiterplanung des Grüngürtel-Projekts Parkstadt Süd gefasst. Dies beinhaltete eine Entscheidung zur Nutzung des Areals nahe dem...
Hitzeschutz: Nichts tun ist teuer!

Köln, den 02.07.2026 – Die aktuelle Hitzewelle zeigt die gewaltigen Missstände und mangelhafte Vorbereitung Kölns für solche extremen Temperaturen. Ein Blick nach Spanien oder Frankreich verdeutlicht für die Volt-Fraktion diese mangelnde...
Nachtflugregelung – klare Ziele statt unverbindlicher Absichtserklärungen

Köln, den 02.07.2026 – Die Volt-Fraktion hat dem Antrag der Grünen zur Neuregelung der Nachtflüge am Flughafen Köln/Bonn zugestimmt. Nach sorgfältiger Prüfung aller vorliegenden Anträge spricht sich die Fraktion für...
Volt-Fraktion lehnt SPD-Antrag zum Satellitenplatz-Modell ab

Köln, den 02.07.2026 – Die Volt-Fraktion wird den heute vorgelegten Antrag der SPD zur Weiterentwicklung des Satellitenplatz-Modells rund um den 1. FC Köln und den äußeren Grüngürtel ablehnen. Die Fraktion...
Handlungsfähigkeit der Stadtwerke sichern: Massive Investitionen in den ÖPNV nötig

Köln, den 02.07.2026 – Die Volt-Fraktion hat dem Ergebnis-Sicherungskonzept für den Stadtwerke-Konzern zugestimmt. Aus Sicht der Fraktion ist der Beschluss zwingend notwendig, um die mittelfristige Handlungsfähigkeit des Konzerns zu sichern,...
Niederlage vor Gericht: Volt kritisiert Vorgehen bei Mindestpreisen für Mietwagen

Köln, den 28.07.2026 – Die Volt-Fraktion kritisiert erneut das Vorgehen der Verwaltung bei der Einführung eines Mindestbeförderungsentgelts für Mietwagenunternehmen. Obwohl der Ausschuss für Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen im Februar 2025...
Volt will Stellen aus Pakt für Öffentlichen Gesundheitsdienst (ÖGD) sichern

Köln, den 30.07.2026 – Auf Initiative von Volt wurde gemeinsam mit der CDU ein Antrag (AN/1237/2026) in den Hauptausschuss eingebracht, um die vom Auslaufen bedrohten Pakt-ÖGD-Stellen im Kölner Gesundheitsamt zu...
Volt fordert digitale Parkraumkontrolle für Köln

Köln, den 04.08.2026 – Mit einem Antrag (AN/1223/2026) fordert Volt die Verwaltung auf, die neue StVG-Novelle vom 8. Mai 2026 zu nutzen und eine digital unterstützte Parkraumkontrolle, z.B. durch Scan-Fahrzeuge,...
Hitzeschutz in städtischen Gebäuden

Köln, den 05.08.2026 – Mit einer Anfrage (AN/1240/2026) im Hauptausschuss möchte Volt erfahren, welche konkreten baulichen, technischen und organisatorischen Maßnahmen die Stadt Köln zusätzlich ergreift, um insbesondere vulnerable Bevölkerungsgruppen wirksam...
Unseriöse Spekulationen um Abschiebeliste

Köln, den 10.08.2026 – Die Volt-Fraktion kritisiert die Spekulationen und eine unseriöse Vermischung unterschiedlicher Sachverhalte in der Debatte um das Vorgehen des Ausländeramts mit einer Abschiebeliste. Zum aktuellen Zeitpunkt ist...