Gestern Abend diskutierten Sven Giegold (Mitglied des European Parliament) und der luxemburgische Außenminister Jean Asselborn über die Zukunft Europas. Moderiert von Bernd Mathieu war dieser Abend im Rahmen des Aachener Karlspreises sehr kurzweilig, interessant und ein guter Schlagabtausch zwischen super Gästen.
Beide waren sich in vielen Punkten einig und Sven Giegold legte bei Asselborn gekonnt die Finger in die Wunde (europäische Steuerpolitik). Wirtschaftspolitischer Themenschwerpunkt und Währungsunion kamen trotz Ankündigung etwas kürzer. Hier handelt es sich um teschnische Herausforderungen, so Asselborn, die man diskutieren kann und muss (Giegold), aber das nur gemeinsam geht. Gemeinsam diskutieren und an der Zukunft formen geht aber wiederum nur, wenn man auf der selben Seite steht. Im Hinblick auf die osteuropäuschen Staaten Rumänien, Polen, Slowenien und insbesondere Ungarn steht man aber vor einem größeren Problem. Insbesondere die Ungarn blockieren und man ist in der so essentiellen Sicherheits- und Migrationsfrage nicht weitergekommen.
Viktor Orban blockiert und verhindert. Er hat seine Politik durchgesetzt, an einer nun europäischen Lösung will er sich aber auch nicht beteiligen. Laut Asselborn kann die EU daran womöglich zerbrechen. Wenn Staaten wie Ungarn sich nicht an die Verträge und europäischen Grundwerte halten, so muss der Rest Europas da einschreiten.
Daher lobten beide Emmanuel Macron und seine Angebote zu Diskurs und Zukunft. Beide sehen den Koalitionsvertrag inhaltlich als pro-europäisch, doch die Taten bleiben weiterhin aus. Die Große Koalition ignoriert weiterhin die ausgestrckte Hand Macrons. Statt Europa mitzuformen und zu gestalten, rennen Teile der Koalition lieber den Populisten nach und versuchen es mit einer Kopie, um bei anstehenden Landtagswahlen zu punkten.
Macron ist für Giegold wie auch Asselborn kein Heiliger und muss sich beweisen, doch er geht mutig in die richtoge Richtung und wird bisher im Stich gelassen. Dass ist für Deutschland und Europa ein fataler Fehler.
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