von der leyen green new Deal Europa Volt Friedrich Jeschke derFriedri.ch

Als erster Kontinent bis 2050 klimaneutral zu werden, erscheint fast unmöglich und ist doch eine riesige Chance. Europa ist einer der „Drecksschleudern“ überhaupt. Ich persönlich bin der Meinung, dass das Klima-Paket noch Lücken hat – und dass es 2030 bereits eine solche Zielmarke geben muss. Dennoch finde ich es richtig und wichtig sich hier hinter die Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen zu stellen.

Das Klima ist überparteilich und wir sollten den aktuellen Schwung in der Gesellschaft nutzen. Die Menschen in Europa wählen mit Fokus auf umweltpolitische Politik. Die Kritik am Paket der Bundesregierung als auch am europäischen Grünen Deal ist berechtigt. Die Kritik ist wichtig- und doch sollten wir gleichzeitig keine Maßnahmen blockieren. Jede Maßnahme Emissionen zu reduzieren und nachhaltiger zu werden ist wichtig.

Die europäische Kommission und Frau von der Leyen braucht für diesen Schritt allerdings Rückendeckung gegen die populistischen und lügnerischen Bewegungen. Sie braucht uns alle.

Wie kann man über Ziele streiten, wenn man nicht mal den Startpunkt festlegen will?

Wir brauchen viele Veränderungen, auch persönlich. Wir brauchen Mut und Durchhaltevermögen. Das benötigt auch Frau von der Leyen. Bei dem wichtigen Thema sollten wir ihr zur Seite stehen. Vielleicht wird sie und die EVP dann noch mehr Gehört und Gespür für die Notwendigkeit bekommen. Nicht nur beim Klima!

Ich bin bei Volt, weil wir mit den bisherigen Parteien nicht zufrieden sind. Nicht nur ein Green Deal ist europäisch zu lösen. Migration, Arbeitsmarkt, Finanzmarkt, Währung, Demokratie und Teilhabe, Bildung, Gesundheit, …  es gibt so viele Themen dir wir nur gemeinsam lösen können. Pragmatisch und mit Visionen. Noch ist die EVP, aus der auch Frau von der Leyen entstammt, eine bremsende Kraft. Wir wollen es nicht auf den aktuellen Entwicklungen beruhen lassen und haben klare und konkrete Vorstellungen (www.volteuropa.org) – und doch wird auch Volt Europa nicht alleine verändern können. Genausowenig wie Fridays for Future. Lasst uns daher neben der so wichtigen und berechtigten Kritik auch an die Sache denken: unseren Planeten.

Weitere Links:

Pressemitteilung der europäischen Kommission https://ec.europa.eu/germany/news/20191211-green-deal_de

Annex – Fahrplan, wichtigste Maßnahmen:  https://ec.europa.eu/info/files/annex-roadmap-and-key-actions_de

Ein europäischer Grüner Deal: https://ec.europa.eu/info/strategy/priorities-2019-2024/european-green-deal_de

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