He did it – an now? | Friedrich Jeschke

Beziehungen Deutschland Amerika

Donald Trump und seine Administration haben es getan. Sie haben Strafzölle auf europäischen Stahl und Aluminium. Die USA brechen mit den Regeln des etablierten Handelssystems – ob ein Schnellschuss seitens der EU mit Zöllen auf Jeans, Bourbon und Erdnussbutter der richtige Weg ist, bezweifle ich.

Donald Trump ist Fluch und Segen zugleich. Berechenbar unberechenbar. Kurzfristige Ziele – wie das zufriedene Wahlvolk um jeden Preis – statt Diplomatie und weitsichtige Umsicht. Trump ist die Chance dass Europa sich deutlich fester und stärker auf der Welt präsentiert. Der Schlüssel dazu liegt übrigens im Berliner Kanzleramt.

Deutschland muss endlich über seine Politik nachdenken

Trumps Strafzölle sind sicherlich hart, ungerecht und unangebracht – die damit Verbundene Kritik am deutschen Handelsüberschuss ist berechtigt. Dieser Handelsüberschuss schwächt auch unsere europäischen Verbündeten und Mitgliedstaaten der EU. Die Politik von der Kanzel kommen in Osteuropa genausowenig an wie in Südeuropa. Die Austeritätspolitik hat in Griechenland schon große Schäden angerichtet. Diesen Fehler sollte man auf keinen Fall nun mit Italien wiederholen.

Die Lega Nord und MoVimento 5 Stelle sind alleine deswegen so erstarkt, weil Nordeuropa den Süden mit den Flüchtlingen alleine ließ. Sei es die Neuverteilung der Flüchtlinge, sei es die Beteiligung an damaligen Rettungsmissionen und die Reformation des gescheiterten Dublin-Verfahrens: Es ist der europapolitische Boomerang für Deutschland – und insbesondere für die Kanzlerin.

Trumps Ex-Stratege Steve Bannon freut es. Er trifft sich mit den Rechten und Populisten in ganz Europa. Sie sind bestens vernetzt und schüren die Stimmung gegen die demokatrische Stärkung der EU. Diese demokratische Stärkung und damit verbundene Reform der Institutionen. Begünstigt werden sie von einer konsvervativen Politik die sich nicht zu dringenden Reformen durchsetzen kann – und will. Macron wartet immernoch auf Merkels Antwort. Wie man hört hat er die Hoffnung aufgegeben.

Die wichtigsten Partner sitzen nun im Süden und Osten

Es liegt an der europäischen, und insbesondere der Deutschen Politik, wie Europa aus diesem Konflikt heraus geht. Die deutsche Wirtschaft treffen die Strafzölle nun mit einem Volumen von ca. 40 Millionen Euro. Dreht sich diese Spirale weiter könnten Deutschlands Autobauer betroffen sein – und dann geht es um gut 5 Milliarden Euro. Die wichtigsten Partner sitzen nun im Süden und Osten – das muss vor allem Deutschland endlich verstehen. Zu China besteht ein guter Kontakt und der Konflikt zwischen der Ukraine und Russland scheint lösbarer als die Zusammenarbeit mit Trump.