„Sag mal, wie macht ihr das in Bamberg so mit den Spielplätzen?“ Okay, diese Frage habe ich Hans-Günter Brünker nicht gestellt. Er ist seit 2020 Mitglied des Stadtrates in Bamberg, Bayern. Wir beide waren am Wochenende auf dem Treffen der kommunalen und regionalen Mandatstragenden von Volt.
Spannender und sinnvoller war beispielsweise der Austausch zum Stand der Digitalisierung in den Kommunen.
Digitalisierung braucht Standardisierung und Skalierbarkeit. Die Probleme, ich zähle sie nicht auf, ihr kennt sie alle , Ideen und Lösungen sind nicht neu, doch in den Räten und Verwaltungen sind leider Menschen, die Fortschritt verhindern.
So sind so manche Verantwortliche in den Verwaltungen in die Position „gewachsen“, wissen tatsächlich aber nicht, was eine API ist. Das erlebte ein Ratsmitglied einer Landeshauptstadt, als er zu Beginn seiner Amtszeit einen Termin beim zuständigen Amt hatte.
Ebenso wird oft das Thema Datenschutz seitens etablierter Parteien und Verwaltungen vorgeschoben. So sind Termine für das Standesamt in Köln online datenschutztechnisch nicht möglich (aktuell nur „unverbindliche Terminvormerkungen“ laut Verwaltung), in Stuttgart sehr wohl. Was in Köln nicht geht, geht in Stuttgart. In Estland hat man zu Beginn dieses Jahres die letzte Behördenleistung digitalisiert: die Scheidung.
Die Probleme in Deutschland resultieren vor allem aus einer besonders strengen, uneinheitlichen und bürokratischen Umsetzung der DSGVO, kombiniert mit mangelnder Unterstützung und Klarheit von Seiten der Behörden. Das führt zu einer stärkeren Belastung der Bürger:innen und Unternehmen als in vielen anderen EU-Ländern.
Wir haben Wege und Lösungen besprochen, wie es gelingen kann Bürokratie abzubauen. Es braucht hier weniger Föderalismus, mehr agiles Arbeiten. Kennen Bürgermeister:innen eigentlich Scrumm? Wir möchten, dass Deutschland sich selbst und der gesamten EU nicht länger orientierungslos im Weg steht.
Auch zu Themen wie Finanzen und Haushalten sowie Beteiligung von Bürger:innen haben wir die Köpfe zusammengesteckt.
Nein, das ist nicht neu und auch nicht exklusiv. So etwas machen alle Parteien.
Allerdings wird abseits von Spielplätzen und Zirkuszelten aus meiner Sicht zu wenig sichtbar, wie viele Tausende von Menschen nach der Arbeit und an den Wochenenden für die Allgemeinheit politisch arbeiten.
Neben dem Austausch von Inspiration und Best Practices, tat es einfach gut, diese vielen motivierten Menschen zu erleben, die Lust darauf haben, politisch etwas für Euch zu bewegen.
weitere Artikel :
- » Volle Emotionalität: Spielplatz-Debatte in Köln | 3. Juli 2025
0 Kommentare