Diem25 – eine Alternative für Europa?

Michael From Friedrich Jeschke Talk Gespräch Europa Diem25

„Ist DiEM25 eine Altenative für Europa?“ Diese Frage diskutierte ich mit dem Mitglied im deutschen Bundesvorstand von DiEM25 Michael Fromm. Der ehemalige Gewerkschaftler im Ruhestand engagiert sich mit seinen 63 Jahren für die europäische Einheit und ist parallel bei Pulse of Europe in Wuppertal aktiv.

DiEM25 steht für Democracy in Europe Movement 2025 und hat seine Wurzeln in Griechenland. Mitbegründer ist der ehemalige griechische Finanzminister Yiannis Varoufakis. Die Kritik gegenüber der EU und ihren Institutionen (Europäisches Parlament, Europäischer Rat, Rat der Europäischen Union, Europäische Kommission, Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH), Europäische Zentralbank (EZB) ,Europäischer Rechnungshof, Europäischer Auswärtiger Dienst (EAD)) werden im Manifest klar deutlich – wenn auch sehr pauschalisierend. Staatsschulden, Banken, Investitionsschwäche, Migration und Wachsende Armut werden zwar als Kernthemen europäischer Probleme genannt – konkret fehlen im Manifest Lösungen und Lösungsansätze. Michael Fromm weist darauf hin, dass die Graswurzelbewegung gerade an dem Programm arbeitet, dass differenzierter und klarer sein wird. Es soll in Kürze stehen.

Auch sei Varoufakis sicher das bekannteste Gesicht der Bewegung, allerdings ist mit Benoît Hamon, einem Kandidat im letzten französischen Wahlkampf, ein weiterer prominenter Mitstreiter an Board. Beide werden am morgigen Samstag (10.03.2018) in Neapel die DiEM25-Partei begründen. Am 26. März wird man in Griechenland ebenfalls eine erste nationale Partei gründen.

DiEM25 ist eine europaweite, grenzüberschreitende Bewegung von Demokraten. Wir glauben, dass die Europäische Uniondabei ist zu zerfallen. Die Europäer verlieren ihren Glauben an die Möglichkeit, europäische Lösungen für europäische Probleme zu finden. Zur gleichen Zeit wie das Vertrauen in die EU schwindet, sehen wir einen Anstieg von Menschenverachtung, Fremdenfeindlichkeit und Nationalismus. (DiEM25)

In Frankreich, Deutschland, Ungarn, Tschechien, Italien, Niederlande und Österreich bemerkt man den europäischen Rechtsruck besonders stark. Die rechtspopulistischen Folgen zeigen sich nicht zuletzt am Brexit. Ein wesentlicher Aspekt dieser Entwicklung: Die bürgerferne Politik der Sozialdemokraten in Europa. Während die Rechte sich zusammenschließt, zeigen die Demokraten gegenseitig mit den Fingern aufeinander und lernen nicht aus ihren Fehlern. Insbesondere bei der Union und der SPD zeigt sich auf nationaler und europäischer Ebene ein „Weiter so“ – und nicht nur in Deutschland. Nahezu alle sozialdemokratischen als auch liberal-konservativen Kräfte haben massive Verluste erlitten.

Doch statt das erfolgreiche Konzept zu adaptieren, und gemeinsame Kandidaten und Konzepte gegen die rechtspopulistischen Kräfte zu erarbeiten, verharrt man und setzt auf die klassische Raute. Ein längst überholtes Spielmodel.

DiEM25 setzt auf Transparenz, Bürgerbeteiligung und ein sozialeres sowie demokratischeres Europa. Im Manifest steht „Die europäischen Demokraten müssen erst zusammenkommen, eine gemeinsame Agenda beschließen und dann Wege finden, um sie mit Kommunen und auf regionaler und nationaler Ebene zu realisieren.“ Die EU müsse wieder mehr den Bürgerinnen und Bürgern dienen.

Hier wird sich zeigen, ob das Programm von DiEM25 eine Alternative ist. Noch kann diese Frage nicht beantwortet werden. Klar ist, dass inhaltlich die Linie sehr nah bei Emanuel Macron ist. Macron (damals Wirtschaftsminister) und Varoufakis (damals Finanzminister) kennen sich aus der europäischen Politik sehr gut. Sie begegnen sich mit Kritik und Unterstützung.

„Wählt Macron! Wir dürfen dem Front National nicht erlauben, unfallartig in den Élysée-Palast zu stolpern.[…] Ich gebe alles, um Macron zu helfen, Le Pen zu schlagen“ (Varoufakis in einem Gastbeitrag der ZEIT am 06.05.2017)

Die Unsicherheit und der Vertrauensverlust in die etablierten Parteien ist ein spürbares und messbares europäisches Phänomen und wenn DiEM25 ein konstruktives Programm vorlegt, sollte man diese Bewegung (und bald Partei) im Auge behalten. Eine progressive, europäische und demokratische Kraft könnte den Rechten durchaus Paroli bieten.

Europas Probleme lassen sich nur mit europäischer Politik lösen. Ein Zurück in Nationalstaaten mit eigenen Währungen lehnt laut Michael Fromm DiEM25 ab. Nicht zuletzt, weil viele junge Menschen dort aktiv sind. Das ist etwas, was mir persönlich sehr viel Mut macht.

Hier das Gespräch mit Michael Fromm: