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Die Stadt Aachen ermöglich zum zweiten Mal den Bürgern eine Beteiligung am Haushalt. Gut gemeint aber nicht gut gemacht – dennoch eine Verbnesserung zur ersten Umfrage im Januer 2011.
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Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JmStv)
Der Jugendmedien-Staatsschutzvertrag (JmStv) sorgt derzeit, berechtigt, für viel Unmut bei Bloggern, Websitebetreibern und den Nutzern medialer Inhalte im World Wide Web. Die Novelle sieht vor, dass Inhalte besser gekennzeichnet sind und so Kinder und Jugendliche besser geschützt werden sollen. Wikipedia (http://de.wikipedia.org/wiki/Jugendmedienschutz-Staatsvertrag):
Der JMStV bezweckt den einheitlichen Schutz der Kinder und Jugendlichen vor Angeboten in Rundfunk [...]
Skandal im Stadtrat
Transparenz und Offenheit sieht anders aus. In Teilen (wenn überhaupt) ist es nachvollziehbar, dass Informationen und Fakten, die nicht-öffentlichen Sitzungen von Räten und Parlamenten vorliegen, nicht veröffentlicht werden. Das ich als Pirat natürlich die Forderungen nach einem „gläsernen Staat“ – und somit auch einem „gläsernen Stadtrat“ - unterstütze liegt auf der Hand.
So entscheidet heute der [...]
Hausverbot für die GEZ
Quelle: http://www.piratenpartei-sh.de
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WEITERLESEN... »SPD jetzt die Netzpartei
Glaubt man der SPD aus Rheinland-Pfalz, so ist diese jetzt die Netzpartei. Interessant. Schaut man mal auf http://pb.spd-rlp.de/7-wir-sind-die-netzpartei/ so stellt man aber erstaunt fest, dass Kommentare aber zensiert werden, dass sachliche Argumente ignoriert werden und dass Vorschläge für Verbesserungen und “voneinander lernen” auch eher unwillkommen sind.
Naja, mein Kommentar auf den Artikel gibt es auch hier [...]
