Tag Archive for Piratenpartei

Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JmStv)

Der Jugendmedien-Staatsschutzvertrag (JmStv) sorgt derzeit, berechtigt, für viel Unmut bei Bloggern, Websitebetreibern und den Nutzern medialer Inhalte im World Wide Web. Die Novelle sieht vor, dass Inhalte besser gekennzeichnet sind und so Kinder und Jugendliche besser geschützt werden sollen. Wikipedia (http://de.wikipedia.org/wiki/Jugendmedienschutz-Staatsvertrag):
Der JMStV bezweckt den einheitlichen Schutz der Kinder und Jugendlichen vor Angeboten in Rundfunk und Telemedien, die deren Entwicklung …

Skandal im Stadtrat

Transparenz und Offenheit sieht anders aus. In Teilen (wenn überhaupt) ist es nachvollziehbar, dass Informationen und Fakten, die nicht-öffentlichen Sitzungen von Räten und Parlamenten vorliegen, nicht veröffentlicht werden. Das ich als Pirat natürlich die Forderungen nach einem „gläsernen Staat“ – und somit auch einem „gläsernen Stadtrat“ –  unterstütze liegt auf der Hand.
So entscheidet heute der Aachener Stadtrat über die finanzielle …

SPD jetzt die Netzpartei

Glaubt man der SPD aus Rheinland-Pfalz, so ist diese jetzt die Netzpartei. Interessant. Schaut man mal auf http://pb.spd-rlp.de/7-wir-sind-die-netzpartei/ so stellt man aber erstaunt fest, dass Kommentare aber zensiert werden, dass sachliche Argumente ignoriert werden und dass Vorschläge für Verbesserungen und “voneinander lernen” auch eher unwillkommen sind.
Naja, mein Kommentar auf den Artikel gibt es auch hier zu lesen: